Gemeindeversammlung

Die Auflagefrist der Akten beginnt jeweils 7 Tage vor der Gemeindeversammlung

Dienstag, 8. Juni 2021

Kurz-Botschaft                    Traktandenliste           Protokoll vom 15. Dezember 2020
Rechnung 2020

>> Jahresrechnung Einwohnergemeinde 2020 / Genehmigung
>> Revisionsstelle / Wahl für die Amtsdauer von weiteren 2 Jahren
>> Industriegebiet, Teil-GWP Birch / Genehmigung Kreditantrag Ringschlussleitung
>> Anpassung Gemeindeordnung (GO) sowie Dienst- und Gehaltsordnung (DGO)
     (Synopse GO)                                              (Synopse DGO)
>> Neue Reglemente Schularzt und Schulzahnarzt
>> Elektra Neuendorf / Jahresrechnung 2020/Genehmigung

Die Unterlagen sind bei der Gemeindeverwaltung auch in gedruckter Form erhältlich.
An der Gemeindeversammlung werden aus Hygienegründen nur wenige Exemplare verfügbar sein. 

Die Durchführung der Gemeindeversammlung erfolgt unter Einhaltung der erforderlichen
Schutzmassnahmen. Es gelten: Maskenpflicht, Erhebung der persönlichen Kontaktdaten
(es wird um rechtzeitiges Erscheinen gebeten), Abstand halten, Einhaltung der Hygienevorschriften.

 

  

 19.00 Uhr

 

Rechnung 2020

 

Dienstag, 15. Dezember 2020

Kurz-Botschaft                     Traktandenliste            Protokoll vom 12. Dezember 2019     
- Rechnung 2019
- Budget 2021

>> Jahresrechnung Einwohnergemeinde 2019 / Genehmigung  
>> Pensenerhöhung Bauverwalter von 80 % auf 100 %  
>> Schaffung Schulsekretariat Primarschule, Pensum 30 %  
>> Budget Einwohnergemeinde 2021 
     Genehmigung Budget 2021 einschliesslich Festsetzung:
     - der Gemeindesteuer
       Festlegen des Steuersatzes auf 118 % der einfachen Staatssteuer für natürliche und juristische Personen
     - des Feuerwehrpflichtersatzes
       15 % der einfachen Staatssteuer, maximal Fr. 400.--, minimal Fr. 20.--  
>> Finanzplan 2022 - 2025  
>> Erschliessung Husmatten - Dorfstrasse / Kenntnisnahme Schlussabrechnung  
>> Sanierung Dorfhalle / Kenntnisnahme Kreditabrechnung Sanierung Duschen-/WC-Anlagen  
>> Elektra Neuendorf / Jahresrechnung 2019/Genehmigung  
>> Elektra Neuendorf / Kenntnisnahme Budget 2021 gemäss § 10 der Elektra-Statuten  
>> Elektra-Reglement / Genehmigung Aenderungen per 01.01.2021 
>> Tarifreglement Elektra / Neuerstellung per 01.01.2021, Information

Die Unterlagen sind bei der Gemeindeverwaltung auch in gedruckter Form erhältlich.
An der Gemeindeversammlung werden aus Hygienegründen nur wenige Exemplare verfügbar sein.

Die Durchführung der Gemeindeversammlung erfolgt unter Einhaltung des erarbeiteten Schutzkonzeptes.
Es gelten folgende Rahmenbedingungen:

-  Nichtstimmberechtigte Gäste sind aufgrund der Corona-Situation ausnahmsweise nicht zugelassen,
   ausser auf Einladung des Gemeinderates.

-  Die BAG-Hygienemassnahmen sind Basis des Schutzkonzeptes.
-  Es wird eine Liste der Teilnehmenden geführt (Name, Vorname, Adresse, Tel.-Nr., E-Mail).
   Diese Liste wird nach 14 Tagen wieder entsorgt.

-  Die Maske ist bereits beim Eintreffen ausserhalb des Versammlungsortes zu tragen.
-  Das Tragen der Maske während der ganzen Sitzungsdauer ist obligatorisch.
-  Die Position der Stühle mit dem Mindestabstand von 1,5 Meter darf nicht verändert werden.
-  Desinfektionsmittel und Masken stehen zur Verfügung.

 

 19.00 Uhr        

 

Rechnung 2019   
Budget 2021

 

Dienstag, 9. Juni 2020

Infolge Corona-Pandemie (Lockdown) ausgefallen

   

 Rechnungs-GV
 (abgesagt)

Donnerstag, 12. Dezember 2019

Kurz-Botschaft            Protokoll der Gemeindeversammlung

>> Informatische Bildung / Kreditantrag
>> Budget Einwohnergemeinde 2020
     
Genehmigung Budget 2020 einschliesslich Festsetzung:
     - der Gemeindesteuer
       Festlegen des Steuersatzes auf 118 % der einfachen Staatssteuer für natürliche und juristische Personen
     - des Feuerwehrpflichtersatzes
       15 % der einfachen Staatssteuer, maximal Fr. 400.00, minimal Fr. 20.00
     - Erhöhung der Kehricht-Grundgebühr von Fr. 85.00 auf Fr. 90.00
     - Erhöhung der Gebühren für die Grüngutvignette von Fr. 70.00 auf Fr. 85.00
>> Finanzplan 2021 - 2024
>> Pikett-Regelung Technischer Dienst / Anpassung der Dienst- und Gehaltsordnung per 01.12.2019
>> Abwasser-Reglement (inkl. Gebührenordnung)
>> Ortsplanungsrevision / Verabschiedung Räumliches Leitbild

     - Räumliches Leitbild
     - Leitbildplan
>> Budget Elektra 2020

Die Unterlagen sind bei der Gemeindeverwaltung auch in gedruckter Form erhältlich.

 

 19.00 Uhr

Budget-GV

Donnerstag, 13. Juni 2019

Kurz-Botschaft            Protokoll der Gemeindeversammlung

>> Neugestaltung Industriestrasse durch Kanton / Sanierung, Nachtragskredit / Genehmigung
>> Jahresrechnung Einwohnergemeinde 2018 / Genehmigung
>> Ersatz Wasserleitung Dorfstrasse, Wölflihuus-Leuenbüelweg / Kenntnisnahme Schlussabrechnung
>> Ersatz Wasserleitung Dorfstrasse, Restaurant Ochsen bis Wölflihuus / Kenntnisnahme Schlussabrechnung
>> Ersatz Wasserleitung Dorfstrasse Chilchweg bis Husmatten / Kenntnisnahme Schlussabrechnung
>> Ersatz Wasserleitung Dorfstrasse Ost / Kenntnisnahme Schlussabrechnung
>> Teil-GWP Industrie Birch, LCO Halle 4 / Kenntnisnahme Schlussabrechnung
>> Ausbau Bifangstrasse Ost / Kenntnisnahme Schlussabrechnung
>> Ausbau Weierweg West / Kenntnisnahme Schlussabrechnung
>> Ersatz Wasserleitung Fulenbacherstrasse, Dorfstrasse bis Bifangstrasse / Kreditantrag und Genehmigung
>> Neue Bevölkerungsschutz-Region Thal-Gäu / Fusionsentscheid und Genehmigung öffentlich-rechtlicher
     Vertrag mit Leitgemeinde-Modell
    - Vertrag
>> Elektra Neuendorf / Vereinbarung mit Einwohnergemeinde / Genehmigung
>> Elektra Neuendorf / Jahresrechnung 2018 / Genehmigung

 Die Unterlagen sind bei der Gemeindeverwaltung auch in gedruckter Form erhältlich.

 

 19.30 Uhr

Rechnungs-GV

Donnerstag, 13. Dezember 2018

Kurz-Botschaft            Protokoll der Gemeindeversammlung

>> Finanzplan 2020 - 2023
>> Budget Einwohnergemeinde 2019
>> Ortsplanungsrevision/Kreditantrag Planungsphasen 3 - 5
>> Neubauprojekt Reservoir "Buechban"/Gesamtkredit
>> Banacker GWP und GEP/Schlussabrechnung Ueberbauung
>> Aufhebung Gemeindeversamm­lungsbeschluss
     der Grundeigen­tümer in der Industriezone
>> Neues Wasserreglement (gültig ab 01.01.2019)
>> Budget Elektra 2019

Die Unterlagen sind bei der Gemeindeverwaltung auch in gedruckter Form erhältlich.

 

19.00 Uhr 

Budget-GV

       

Donnerstag, 14. Juni 2018

Kurz-Botschaft           Protokoll der Gemeindeversammlung

>> Jahresrechnung Einwohnergemeinde 2017
>> Fassaden und Flachdachsanierung PSII /
     Kenntnisnahme Kreditabrechnung

>>Ersatz Wasserleitung Industriestrasse Ost / Kreditantrag
>> Feuerungsreglement / Aufhebung per 30.06.2018
>> Steuerreglement / Anpassungen per 01.01.2019
>> Aufhebung Gemeindeversamm­lungsbeschluss
     vom 07.10.1985 betr. Befreiung von Anschlussgebühren
     der Grundeigen­tümer in der Industriezone

>> Neues Wasserreglement gültig ab 01.07.2018
>> Kreisschule Gäu / Statutenänderung
>> Elektra Neuendorf / Jahresrechnung 2017

Die Unterlagen sind bei der Gemeindeverwaltung auch in gedruckter Form erhältlich.

 

 19.00 Uhr

 

 Rechnungs-GV

 

       

Vergangene Gemeindeversammlungen

>> Protokoll GV vom 13. Dezember 2018

>> Protokoll GV vom 14. Juni 2018 

>> Protokoll GV vom 14. Dezember 2017

>> Protokoll GV vom 14. September 2017

>> Protokoll GV vom 29. Juni 2017

>> Budget Einwohnergemeinde 2018

>> Budget Elektra 2018

Die Unterlagen sind bei der Gemeindeverwaltung auch in gedruckter Form erhältlich.